Schutzengelchen aus Sterlingsilber, Bergkristall, Rosenquarz

Nein nein, da gibt es eine ganze Menge Beispiele. Wortmarken bestrehen immer aus dem gesamten Begriff, an Teile einer Wortmarke sind keine Rechte geknüpft. Kannst auch selbst nachsehen, der Linl ist in der Befehlszeile des Bildes gut erkennbar, Zugang ist frei.

Verzeihung, ich habe deshalb mal auf der Tastatur nachgesehen. Da steht doch tatsächlich neben dem K ein L ! Muss mich wohl vertippt haben..

Weil in allen Fällen der Bregriff "XXXXX" isoliert gebraucht wurde. Hätten die Leute geschrieben: XXXXX-Diamant, oder Diamant im XXXXX-Schliff, wäre nichts passiert. So jedoch konnte dieses "Patent-Anwalt-Büro" voll abfischen. Die honorige Firma Engelkemper hatte wohl gegen einen Streitwert von 200 000 EUR nichts einzuwenden, stellte selber jedoch überhaupt keine Ansprüche auf Schadenersatz. Die Anwälte ihrerseits, rechneten nach Streitwert ab, was ihr gutes Recht ist. Über die Gebühren für den Abmahnbrief hinaus, wurden jedoch keine Beträge geltend gemacht. Man verhielt sich also betont gentleman like.

Anderersets: Der Einspruch gegen die meist sehr hohen Summen des Streitwertes, die ihrerseits wieder dazu führten dass die Briefe so teuer wurden, kostete die volle Gerichtgebühr bei der Einlegung des Einspruches (für ein Verfahren, dessen Ausgang mehr als ungewiss war), dazu kamen noch die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt, der sich über ein Verfahren mit derart hohem Streitwert gefreut hätte. Alles in Allem eine Summe von annähernd 10.000.- Euro.

Aber wie gesagt, die Firma Engelkemper hat davon keinen Nutzen gehabt, außer der Verteidigung ihrer Markenrechte. Den Vorteil hatte allein die Kanzlei. Von Interesse wäre halt nur, wer alles an dieser Kanzlei beteiligt ist, oder vielleicht auch war.

Also wenn XXXXX-Schliff nicht erlaubt ist (hier im Forum), dann müssten ebenso Cabochon und Brillant und ...
... sind letztlich auch geschützte Marken-Namen.
Was für ein Unfug mit manchen Dingen getrieben wird...

Es kommt auf die Schutzklasse an.

Butschal ist z.B. für Schmuck und Ausbildung geschützt.

Butschal für Immobilien wäre z.B. frei.

Btw, der Prinzessinenschliff ist für Schmuck geschützt, für reine Edelsteine allein, nicht. Und bei Beschreibungen muss man höllisch aufpassen das man da keinen Fehler macht der einem Ra gefallen könnte.

Mario Du hast Recht, Vieles ist schon ganz schön kompliziert geworden.

Hallo Ulrich,

Ich habe es hier nicht parat weil ich mich da vor etlichen Jahren eingelesen hatte, nur die Begründung für das Warenzeichen in einem Schreiben der Firma bezog sich explizit auf deren Schmuck und nicht auf lose Edelsteine die so geschliffen sind.

Der Schliff ist auch ein Gattungsbegriff der so allein eigentlich nicht schützbar wäre.
Das auszustreiten wäre aber etwas für Anwälte denn nur diese profitieren direkt von so einem Streit.

Im Zweifel sind auch solche Klassen beim Schutzbedürfnis noch weiter aufteilbar. Vorab dienen diese Klassenbeschreibungen auch für die Gebührenberechnung.

Zum Beispiel hat ein böser Mitbewerber, nur um mich zu ärgern und keineswegs aus Eigeninteresse den Begriff Butschal, der in Klasse 14 eingetragen ist, bei Uhren austragen lassen, weil ich da keine Marktaktivitäten über einen längeren Zeitraum hatte.

Abgesehen davon das es mir wurscht war, weil ich keine wirtschaftlichen Interessen für Butschal-Uhren hatte, zeigt es doch, das ein Warenzeichen durchaus fein gezwirbelt von unterschiedlichen Rechteinhabern in sehr nahen Fachbereichen geschützt werden kann.

Und hier sind wir bei Sarto der seinen Laden so nennen darf, so lange er nicht mit Schmuck und Sarto mit einem anderen Rechteinhaber auf diesem Gebiet kollidiert oder so lange niemand sich mit Ihm anlegen will.