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Patent für Dreh-Ringe ?

 
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Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #16
Gerade da sehe ich schon Probleme, weil sich unter den Feld-Wald und Wiesenanwälten, und gerade auch Richtern ja auch in Bezug auf Schmuckfertigung sich um Laien handelt, die Zusammenhänge einfach nicht so erkennen, wie z.B. ein Schmuckschaffernder selber. Daher gäbe ich auch nicht viel auf Beratung durch solche.

Gefahr eines Rechtssterits sehe ich aus den og Gründen nicht gegeben.
diamantenimport
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diamantenimport

 ·  #17
Reni,

gerade wenn so etwas im Raume steht, geht man doch nicht zu "Feld-Wald und Wiesenanwälten" sondern eben zu Fachanwälten im Patent- und Markenrecht.

Bei den Richtern handelt es sich dann auch meistens nicht um solche "Wald..." sondern um spezielle Kammern die regelmäßig oder auschließlich so etwas machen oder sogar um das deutsche oder europäische Patentgericht, die dann alle meistens auch noch einen oder mehrere, damit es richtig teuer wird, Sachverständige beauftragen.

Zitat Reni:
"Gefahr eines Rechtssterits sehe ich aus den og Gründen nicht gegeben".... na dann ist doch alles in Ordnung :)
pontikaki2310
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pontikaki2310

 ·  #18
Daher mein Rat, falls ihr nur die entfernte Möglichkeit seht, dass ihr gegen ein Patent oder Marke verstoßen könntet oder dass der Patent- oder Markeninhaber dies so aufassen könnte, lasst euch bitte fachlich beraten.
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Ich denke auch, daß die Technik "unserer Drehringe" so gar nix mit der
Piaget-Technik zu tun hat, daß der Patentschutz da nicht greifen würde.
Denn das Patent liegt je wohl in deren speziellen Fertigungsart.
Der Begriff Drehring und all seine verschiedenen Herstellungarten können
doch nicht unter Patentschutz stehen?
Hat nicht jemand von uns 'nen Juristen "in der Familie", der uns immer
mal "pro bono" Ratschlägen geben würde?...."Soll sein Schaden nicht sein"
-Kicher 😉
diamantenimport
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diamantenimport

 ·  #19
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #20
@pontikaki: Die Bedenken deines Lieferanten kann ich dennoch nachvollziehen, da man seine Ringe ja ebenso gut nach dem "Zusammensteck/-schraub Prinzip" verwenden kann. Aber insofern er nur die schmalen Laufringe herstellt sind das einfach eben Ringe, für die man den Begriff Drehring einfach nicht zu verwenden braucht. Wenn er schreibt, auch in großen Größen...weiß man ja, was gemeint ist.
pontikaki2310
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pontikaki2310

 ·  #21
" Wenn er schreibt, auch in großen Größen...weiß man ja, was gemeint ist."
Wie/was.... wo kommt das vor? Was meinst du damit ???
Silberfrau
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Silberfrau

 ·  #22
Na die Reifen sind ja einige Nummern größer als der durchschnittlichge Basisring, je nach desen Materialstärke, und von den Serienproduzenten werden ja oft nur die ganz gängigen Fingergrößen ( bis 58 ) als Fertigprodukte angeboten.
Goldi Potsdam
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Goldi Potsdam

 ·  #23
Ruf doch mal bei der Fa Nowotny-Trauringe (Collection Ruesch) in Wien an. Die haben schon seit Jahren schöne Drehringe unter Honeymoon Move it.
Glaibe nicht, das die die Teile herstellen würden wenn das Patent da greift.
tatze-1
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tatze-1

 ·  #24
Diese Ringe sind ja auch durch aufdehnen eines Innenrings fertigbar, also ohne Zusammenmontage. Die Ringe, von denen Marion und Reni sprechen, würde ich als Spielringe bezeichnen, da der schmale Ring normalerweise doch mehr Spiel hat und nicht nur über eine definierte Rinne läuft. Auf jeden Fall deutlich anderes Prinzip als von Piaget.

Was die Anwälte betrifft, ich lasse da nur mal das Wort P r i n c e s s fallen, das sich ein Großhändler für seine Schmuckkollektion schützen ließ und durch seine Patentanwälte jeden in Bredouille bringt, der nur einen Edelstein in besagtem Schliff bewirbt.
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