Schmuck-Themen allgemein
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Designschutz - Patent ???

 
blau
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Beiträge: 2
Dabei seit: 05 / 2011

blau

 ·  #1
Hallo ...

Ist es möglich eine Kleinserie Schmuck 'designtechnisch' zu schützen (Patent)? Wenn ja wo und wie? Bzw. ist es überhaupt sinnvoll oder reicht es dann schon aus Kleinigkeiten zu verändern und es wird als neues Design gesehen?

Vielen Dank für Antworten und/ oder hilfreiche Tipps
Heinrich Butschal
Moderator
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Beiträge: 33943
Dabei seit: 07 / 2005

Heinrich Butschal

 ·  #2
Zitat geschrieben von blau
Hallo ...

Ist es möglich eine Kleinserie Schmuck 'designtechnisch' zu schützen
Ja

Zitat geschrieben von blau
(Patent)?
Eher nicht Geschmacksmuster ist leichter einzutragen.

Zitat geschrieben von blau
Wenn ja wo und wie?
Patentamt in München

Zitat geschrieben von blau
Bzw. ist es überhaupt sinnvoll
Eher nicht.

Zitat geschrieben von blau
oder reicht es dann schon aus Kleinigkeiten zu verändern und es wird als neues Design gesehen?
Stimmt, ist meist so.

Zitat geschrieben von blau


Vielen Dank für Antworten und/ oder hilfreiche Tipps
Guestuser
 
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Guestuser

 ·  #3
Ein "Designschutz-Patent" gibt es nicht. Was Du möchtest ist entweder ein deutsches Design (das kann man beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden, www.dpma.de), oder ein in der ganzen EU geltendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (das kann man beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum anmelden, www.euipo.eu). Patente und auch Gebrauchsmuster, die oft mit dem ähnlichen Begriffs "Geschmacksmuster" verwechselt werden, schützen nicht das Aussehen eines Produktes, sondern eine technische Erfindung. Wenn man ein Design schützen möchte, sollte man sich am besten von Experten helfen lassen. Das können Anwälte sein (dann aber darauf achten, dass es ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz ist), Patentanwälte (die machen auch Designanmeldungen) oder aber man greift auf spezialisierte Online-Angebote zurück ([modeditHB: Nospam]), die oft deutlich günstiger sind.
Heinrich Butschal
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Beiträge: 33943
Dabei seit: 07 / 2005

Heinrich Butschal

 ·  #4
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